Pressemitteilungen

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	4.12.2011 EU zeichnet Salzburg als behindertenfreundlichste Stadt aus Die EU hat die Stadt Salzburg zur behindertenfreundlichsten Stadt Europas erklärt und mit ihrem Access City Award 2012 ausgezeichnet. Besonders erfreut darüber zeigte sich Friedhelm Frischenschlager, der Präsident der Europäischen Föderalistischen Bewegung (EFB), welche die österreichische Koordination dieses Wettbewerbes der Europäischen Kommission übernommen hatte. Lesen Sie hier die gesamte Presseaussendung über die hohe Auszeichnung, die sich eine möglichst barrierefreie Umwelt für Behinderte zum Ziel setzt.

	27.4.2011 9. Mai Europatag - Europäische Föderalisten feiern Jahrestag der Schuman-Erklärung Rund um den Europatag am 9. Mai halten die Europäische Föderalistische Bewegung und ihre Jugendorganisation Bund Europäischer Jugend/Junge Europäische Föderalisten landesweit hochkarätige politische Veranstaltungen ab. Anlass dazu gibt der Jahrestag der Schuman-Erklärung, mit der im Jahr 1950 die Grundsteine der heutigen Europäischen Union gelegt wurden. Als Höhepunkt der Veranstaltungsreihe wird am 6. Mai für Kinder und Jugendliche ein ganztägiger Thementag im Wiener Museumsquartier stattfinden. Neben Diskussionen mit VertreterInnen aus Politik und Wirtschaft werden dem jungen Publikum ein attraktives Literatur-, Kabarett- und Musikprogramm sowie Lesungen, Workshops und Spiele geboten. So stehen beispielsweise eine Einlage von Stermann und Grissemann, Lieder und Geschichten von Erich Schleyer sowie ein Konzert von Russkaja auf dem Programm. Bei allen Vorführungen steht ein jugendgerechter und teils spielerischer Zugang zu den Themen Politik, Integration, Klimaschutz, kulturelle Vielfalt und Mehrsprachigkeit im Vordergrund. Ebenfalls am 6. Mai beginnt eine zweitägige Fachkonferenz des Österreichischen Instituts für Europäische Rechtspolitik zum Thema Europäische Bürgerinitiative. Die Konferenz findet im Bundesministerium für Inneres statt und gibt ein Jahr vor dem geplanten Start Informationen und wissenschaftliche Analysen rund um das neue demokratische Instrument. Am 9. Mai hält die Österreichische Föderation der Europahäuser u.a. in Zusammenarbeit mit den Föderalisten ihre alljährliche und wie gewohnt hochkarätige Europamatinee ab. Antworten zur aktuellen Europapolitik geben dieses Jahr Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger, Staatssekretär Wolfgang Waldner sowie die Europaabgeordnete Elisabeth Köstinger. Diese Veranstaltung findet in der Diplomatischen Akademie statt. Lesen Sie hier in der Fortsetzung über die föderalistischen Aktionen in den Bundesländern.
	25.1.2011 EU-Briefing Passagierrechte: EU-Kommissarin a.D. für Konsumentenschutz Meglena Kuneva informiert bei ihrem Besuch in Wien über die Passagierrechte-Kampagne der Europäischen Kommission Bei ihrem Besuch im Haus der Europäischen Union in Wien traf Meglena Kuneva, die Sonderbeauftragte der Europäischen Kommission für Passagierrechte, diverse VertreterInnen aus Verkehr, Tourismus und Konsumentenschutz zu einem Briefing, um über eine verstärkte Information von Reisenden zu diskutieren. Die Europäische Kommission hatte im Juni 2010 die europäische Passagierrechte-Kampagne gestartet und informiert nun Interessensvertretungen und Bevölkerung in allen Mitgliedstaaten über ihre Ansprüche bei Flugannulierungen, Verspätungen und Gepäcksverlust.

	25.10.2010 Frischenschlager zum Nationalfeiertag: "Österreich ist sicher, solange Europa seine Sicherheit gemeinsam bewerkstelligt" "Die Sicherheit der Österreicher beruht heute nicht nur mehr auf einer Sicherung der Landesgrenzen durch das Bundesheer, sondern auf einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU-Mitgliedsstaaten" stellt Friedhelm Frischenschlager anlässlich des österreichischen Nationalfeiertags fest. Auch die Chance auf Lösung von Problemen z.B. in der Migrationspolitik, bei der Finanzmarktregulierung und in der Sicherheitspolitik lägen aufeuropäischer Ebene. "Renationalisierungstendenzen mit nationalistischen und fremdenfeindlichen Tönen sind zum Scheitern verurteilt", so der Präsident der Europäischen Föderalisten abschließend. Die Europäische Föderalistische Bewegung Österreich ist eine überparteiliche, zivilgesellschaftliche und europaweit wirkende Organisation, die sich seit 1948 für die europäische Einigung und Österreichs aktive Rolle in Europa einsetzt.

	12.7.2010 Europa-Forum Neumarkt von 16. bis 18. Juli Unter dem Titel "Der Beitrag der EU zur Überwindung der Wirtschaftskrise" findet im Europahaus Neumarkt dasalljährliche Europa-Forum der Europäischen Föderalistischen Bewegungstatt. Im Rahmen der dreitägigen Veranstaltung referieren hochrangige Europaexperten über den Beitrag der Union zur Bewältigung dergegenwärtigen Krisen. In den Tagen davor, von 9. bis 16. Juli, wird die europäische Einigungsidee durch die Abhaltung eines internationales Jugendtreffens mit Jugendlichen aus den osteuropäischen Ländern umgesetzt. Diese Veranstaltung wird von den Europäischen Föderalisten und dem Bund Europäischer Jugend/Junge Europäische Föderalisten in Zusammenarbeit mit dem Europahaus Neumarkt abgehalten.

	7.5.2010 Europatag am 9. Mai – im Zeichen verstärkter Bürgerbeteiligung Einfache Regelungen und einfache Finanzierungen für die Europäische Bürgerinitiative fordern die Europäischen Föderalisten. Damit soll verhindert werden, dass dieses Instrumentnur von finanzkräftigen Lobbygruppen genutzt werden kann. Prinzipiell vorgesehen sind europäische Bürgerinitiativen im EU-Vertrag von Lissabon. Damit soll die Europäische Kommission zu einer Gesetzesinitiative bewegt werden. Die Rahmenbedingungen im Detail sind aber offen geblieben. Nach Gesprächen in Brüssel, an denen auch EFB-Präsident Friedhelm Frischenschlager und der Vorsitzende des Bunds Europäischer Jugend/Junge Europäische Föderalisten, Daniel Gerer, teilnahmen, steht nun fest, dass fürsolche Volksbegehren eine Million Unterschriften aus einer "erheblichen Anzahl von Mitgliedstaaten" nötig sind. Fraglich sind aber weiterhin Kernpunkte wie Mindestanzahl der Länder, aus denen die Unterzeichnenden stammen Mindestanzahl der Unterschriften pro Land Art der Überprüfung der Unterschriften Regelungen für Form und Wortlaut einer Initiative Mindestalter der Unterstützer Ein weiteres Anliegen der Europäischen Föderalisten ist, dass es für gescheiterte Initiativen eine zweite Chance in Form einer Petition geben soll. Insgesamt handle es sich bei dem Konzept um eine wertvolle Bereicherung von Demokratie und Bürgerbeteiligung. Man gehe davon aus, dass das Instrument 2011 funktionstauglich sei.

	4.5.2010 Europatag am 9. Mai - EU feiert 60. Jahrestag der Schuman-Erklärung Ein reichhaltiges politisches und kulturelles Programm bieten die Europäische Föderalistische Bewegung und ihre Jugendorganisation Bund Europäischer Jugend/Junge EuropäischeFöderalisten rund um den Europatag an. Anlässlich des 60. Jahrestagsder Gründungsidee zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl,der Vorgängerorganisation der heutigen Europäischen Union, wird debattiert, getanzt und gefeiert. Höhepunkt der Veranstaltungsreihe zum Europatag ist die Europamatinee am 8. Mai: EU-Kommissar Johannes Hahn und Außenminister Michael Spindelegger diskutieren im Haus der Europäischen Union um 12.30 Uhr in Wien über unmittelbar bevorstehende Rettungsmaßnahmen in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen sowie über zukünftige europäische Herausforderungen. Im Haus der Europäischen Union findet bereits am Donnerstag, 6. Mai um 11.00 eine Veranstaltung der Vertretung der Europäischen Kommission und des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich unter dem Titel "Europa remixed" mit profil-Journalist Rainer Nikowitz statt. In Oberösterreich ist die Föderalistische Bewegung mit zwei Radioprojekten zur Sensibilisierung der Hörerinnen und Hörer auf das europäische Einigungswerk aktiv. Lesen Sie hier die gesamte Presseaussendung!